AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Rhein-Main Weinselection UG (haftungsbeschränkt)
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Die Ware wird zu den empfohlenen Verkaufspreisen in Euro angeboten.
Vertragssprache ist Deutsch.
2. Anbieterinformationen
Der Internetauftritt "r-mws.de" sowie „rhein-main-weinselection.de“ wird von der RHEIN-MAIN WEINSELECTION UG, Karolingerstraße 3, 55283 Nierstein angeboten.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der RHEIN-MAIN WEINSELECTION UG. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Rechnung, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von maximal 7 Tagen an.
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ggf. ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt, nachdem Sie die Ware erhalten haben. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) wird auf 14 Tage verkürzt.
Rechnung
Zahlung innerhalb von 10 Tagen
3. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
Der Kunde kann diese AGB jederzeit auf unserer Website einsehen. Der Kunde kann dieses Dokument ausdrucken oder speichern.
Die Bestelldaten werden nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert, ggf. sind diese aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Ggf. richten wir für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang (Login) ein. Hier kann der Kunde ggf. die Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten, seine Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Der Verkäufer kann außerdem nach der Bestellung ggf. eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Daten der Bestellung und diese AGB enthält, an den Kunden versenden, die der Kunde mit Hilfe der Funktionen seinen Browsers abspeichern kann.
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
5. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
Ihr Vertragspartner ist die RHEIN-MAIN WEINSELECTION UG, Karolingerstraße 3, 55283 Nierstein. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Alle Preisbeispiele und Produktangaben erfolgen ohne Gewähr, Irrtümer bleiben vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Diese E-Mail-Bestätigung enthält wichtige Informationen über die weitere Abwicklung der Bestellung, zu deren Beachtung sich der Besteller hiermit verpflichtet.
6. Preise, Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
7. Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland. Länder der EU auf Anfrage.
Die Lieferzeit ist produktabhängig. Zu jedem Artikel ist die Zeit bis zur Auslieferung direkt in der Produktanzeige angegeben. Sollte das bestellte Produkt wider Erwarten nicht rechtzeitig lieferbar sein, informieren wir Sie unverzüglich. Irrtümer sind stets vorbehalten.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Kunden unverzüglich mitteilen.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
8. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Die dem Kunden angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ergeben sich aus dem Bestellvorgang: Sie können wahlweise per Vorkasse, auf Rechnung oder weiteren dort angegeben Bezahlmöglichkeiten bezahlen.
Erfolgt Lieferung gegen Vorkasse, ist die Zahlung einschließlich der Verpackungs- und Versandkosten an uns sofort nach Zugang einer Rechnung und ohne Abzug fällig und kostenfrei auf das angegebene Rechnungskonto zu leisten.
Skonto auf den Rechnungsbetrag wird nur bei entsprechender schriftlicher Bestätigung durch uns gewährt, jedoch, sofern in der Rechnung ausgewiesen, ohne Kosten für Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten. Fernmündliche oder elektronische, insbesondere einseitige anderslautende Vereinbarungen, sind für uns nicht bindend.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe nachstehender gesetzlich vorgeschriebener Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher zur Seite.
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
RHEIN-MAIN WEINSELECTION UG
Karolingerstraße 3
55283 Nierstein
Germany
eMail: faz@r-mws.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
10. Kostentragungsvereinbarung
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
11. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden:
_bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
_bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
_bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
_im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
_soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
12. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
_bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
_bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
_bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
_soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
13. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
14. Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
15. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
Zur vorherigen Weiterveräußerung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang und soweit diese AGB nichts gegenteiliges regeln, (Ziffer 2.2 AGB) berechtigt. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Im Übrigen sind Verfügungen über die Vorbehaltsware unzulässig, insbesondere Sicherungsübereignung, Globalzession oder Verpfändung an Dritte.
Der Kunde ist bis zum Eigentumsübergang verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen.
16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
17. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An RHEIN-MAIN WEINSELECTION UG (haftungsbeschränkt), Karolingerstraße 3, 55283 Nierstein. HRB 47730 Telefon 0 6133 / 388 2929
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende des Widerrufformulars.